Der Bundestag hat das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten beschlossen. In letzter Minute war der Entwurf noch einmal entschärft worden. Gegner wollen den Kampf gegen die umstrittenen Internetsperren nun vor Gericht weiterführen. (Internetsperren)
golem.de In Deutschland heißt die Parole im Kampf gegen Kinderpornographie im Internet mittlerweile Löschen statt Sperren. In Frankreich hingegen hat das Parlament soeben Internetsperren beschlossen. (Internetsperren)
golem.de Mit Regierungsmehrheit hat der Rechtsausschuss des Bundestags verhindert, dass gegen den Plan für europaweite Internetsperren eine Rüge ausgesprochen wird. Der Antrag der Grünen wurde vertagt und kann damit nicht mehr rechtzeitig gestellt werden. (Internetsperren)
golem.de Die Arbeitsgruppe von CDU und FDP zur Innenpolitik berichtet, dass die umstrittenen Internetsperren ausgesetzt werden könnten. Es gelte “Löschen statt sperren”, wie von den Onlineaktivisten gefordert. (Internetsperren)
golem.de Die Arbeitsgruppe von CDU und FDP zur Innenpolitik berichtet, dass die umstrittenen Internetsperren ausgesetzt werden könnten. Es gelte “Löschen statt sperren”, wie von den Onlineaktivisten gefordert. (Internetsperren)